Das bisherige, seit 2004 im Einsatz stehende Stimmkuvert entspricht nicht mehr den Standards der Post. Weil es von den Sortiermaschinen nicht verarbeitet werden kann, verlangt die Post einen Zuschlag für den Versand. Der Kanton und die Gemeinden haben deshalb gemeinsam den Wechsel auf eine neue Stimmkuvertlösung vorbereitet. Der Kantonsrat hat die notwendige Änderung des Abstimmungsgesetzes im vergangenen Sommer gutgeheissen.

Kuvert ermöglicht einfache und sichere Handhabung
Die neue Stimmkuvertlösung steht im Kanton Solothurn seit Ende 2005 erfolgreich im Einsatz. Das Zweiwegkuvert hat zwei Innenfächer. Im Fach ohne Sichtfenster liegen die Stimmzettel und die Abstimmungserläuterungen, im Fach mit dem Sichtfenster befindet sich der Stimmrechtsausweis. Die Konzeption des neuen Stimmkuverts wahrt das Stimm- und Wahlgeheimnis. Es ist beim Hin-, wie Rückversand verschliessbar und ermöglicht für die Stimmberechtigten wie auch die Stimmbüros eine einfache Handhabung.

Verschiedene Möglichkeiten der brieflichen Abstimmung
Wie bereits bei der gegenwärtigen Lösung gewährleistet die Post, dass das Stimmkuvert rechtzeitig bei der Gemeinde eintrifft, wenn es bis am Dienstag vor dem Abstimmungssonntag aufgegeben wird. Die Stimmabgabe ist aber bis zum Urnenschluss um 12.00 Uhr am Abstimmungssonntag möglich: Das Stimmkuvert kann in den Abstimmungsbriefkasten der Gemeinde geworfen oder persönlich an der Urne abgegeben werden.

Begleitende Informations- und Unterstützungsmassnahmen
Das neue Stimmkuvert mit den Unterlagen zur Abstimmung vom 10. Juni 2018 wird den Stimmberechtigten in der Woche vom 14. bis 19. Mai 2018 zugestellt. Die Staatskanzlei und die Gemeindekanzleien haben begleitende Informations- und Unterstützungsmassnahmen vorbereitet. In den Gemeindeinformationsorganen, im Amtsblatt sowie in weiteren Anzeigern sind Inserate geplant, welche die Handhabung der neuen Stimmkuverts anschaulich erklären. Ein entsprechendes Flugblatt wird zudem den Abstimmungsunterlagen vom 10. Juni 2018 beigefügt. Dieselben Informationen sind auch in den Gemeindekanzleien aufgelegt. Die Staatskanzlei hat schliesslich sämtliche Informationen auf der Kantonswebseite in einem Dossier zusammengestellt. Unter anderem ist dort ein Video zur Handhabung des neuen Stimmkuverts zu finden.

Link: Weiterführende Informationen (inkl. Videos)