Kopfzeile

Inhalt

Höhere Steuereinnahmen schlagen sich in Finanzausgleichsbeträgen nieder

22. Dezember 2016
Der Regierungsrat hat die Finanzausgleichsbeträge 2016 festgelegt. Basis bildet das kantonale Finanzausgleichsgesetz, welches zwei Instrumente zur Verminderung grosser Steuerdifferenzen zwischen den Gemeinden enthält. Infolge der ausserordentlich hohen Steuereinnahmen im Jahr 2015 stehen für den innerkantonalen Finanzausgleich 2016 markant mehr Mittel zur Verfügung als budgetiert. Für den Ressourcenausgleich werden 9.653 Millionen Franken für den Lastenausgleich Schule 1.973 Millionen Franken an die Gemeinden ausbezahlt.
Gemäss den Vorgaben des Finanzausgleichsgesetzes fliessen 5,4 Prozent des Nettosteuerertrags der Staatssteuern des Vorjahres in den innerkantonalen Ressourcenausgleich (vertikaler Finanzausgleich). Für das Jahr 2016 beläuft sich dieser Betrag auf 6.391 Millionen Franken. Die finanzstarken Gemeinden Engelberg und Sarnen, deren Steuerkraft 2015 mehr als 120 Prozent des Mittels aller Gemeinden aufwies, zahlen einen Beitrag von 3.262 Millionen Franken in den Ressourcenausgleich ein (horizontaler Finanzausgleich). Insgesamt werden 2016 somit 9.653 Millionen Franken an die finanzschwächeren Gemeinden ausbezahlt. Die Gemeinde Sachseln weist bereits vor der Verteilung des Finanzausgleichs eine Finanzkraft von über 85 Prozent aus und erhält deshalb keinen Finanzausgleich.

Verteilung Lastenausgleich Schule
Der Lastenausgleich Schule umfasst 1,8 Prozent des Nettosteuerertrags der Staatssteuern 2015, mindestens aber 1.5 Millionen Franken. Für die Zeitperiode vom 1. August 2016 bis 31. Juli 2017 werden insgesamt 1.973 Millionen Franken ausgerichtet. Die Grundlage für die Ermittlung des Lastenausgleichs bildet ein Pauschalbetrag pro Schüler und Schulstufe, der sich aus den Angaben des Bundesamts für Statistik bzw. der Schülerzahlen pro Gemeinde ergibt. Beiträge erhalten die Gemeinden Kerns, Sachseln, Alpnach, Giswil und Lungern. Aufgrund der höheren Dotierung des Ausgleichstopfs fallen die Beträge durchs Band höher aus als im Vorjahr. Für den starken Anstieg bei der Gemeinde Alpnach (+ 89 %) ist insbesondere deren tiefere Finanzkraft verantwortlich.

Zugehörige Objekte

Name
16-92_MM_RR_Finanzausgleichsbetrage_an_Gemeinden_2016.pdf Download 0 16-92_MM_RR_Finanzausgleichsbetrage_an_Gemeinden_2016.pdf
16-92_MM_RR_Finanzausgleichsbetrage_an_Gemeinden_2016_-_Beilage.pdf Download 1 16-92_MM_RR_Finanzausgleichsbetrage_an_Gemeinden_2016_-_Beilage.pdf
Auf Social Media teilen