Im Budget 2015 hat der Kanton Obwalden mit einem Verlust von rund acht Millionen gerechnet, dies bei einer Entnahme von zehn Millionen Franken aus der Schwankungsreserve. Wie sich nun abzeichnet, wird dank ausserordentlichen Mehreinnahmen das Rechnungsergebnis 2015 besser ausfallen als budgetiert. Gründe dafür sind auf der Einnahmeseite die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank sowie höhere (ausserordentliche) Steuererträge und auf der Ausgabeseite die geringeren Ansprüche und damit auch geringeren Auszahlungen bei der Individuellen Prämienverbilligung. Nähere Angaben können erst mit der Präsentation des Rechnungsabschlusses im März 2016 gemacht werden.

Die nicht vorhersehbaren, ausserordentlichen Mehreinnahmen sind für den Kanton erfreulich. Um aber den Staatshaushalt dauerhaft im Lot zu halten, ist die konsequente Umsetzung des 2015 vorbereiteten Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets KAP dennoch weiterhin unabdingbar. Zusätzlich führen die höheren Steuereinnahmen dazu, dass der Beitrag für den Kanton Obwalden aus dem Finanzausgleich des Bundes stärker zurückgehen wird als angenommen.

Das sich abzeichnende Rechnungsergebnis 2015 wird dahingehend genutzt, dass die 2015 budgetierte Schwankungsreserve von 10 Millionen Franken nicht aufgelöst wird. Dies verschafft dem Regierungsrat zeitlich befristet einen etwas grösseren finanziellen Handlungsspielraum. Er hat deshalb beschlossen, dem Kantonsrat die für das laufende Jahr angekündigten Teilrevisionen des Steuergesetzes (Fahrkostenabzug / Steuererhöhung) später zu unterbreiten.