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Obwalden
im Herzen der Schweiz – überraschend einzigartig

Wirkungsbericht zur Steuerstrategie: Positive Entwicklung in den Jahren 2015 und 2016

Die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen und auch bei den juristischen Personen entwickelten sich 2015 und 2016 positiv. Davon profitieren der Kanton und die Gemeinden. Im Ressourcenindex arbeitete sich der Kanton Obwalden auf den 8. Rang vor und wird ab 2018 zum Geberkanton.

Das kantonale Steuergesetz verlangt, dass der Regierungsrat alle zwei Jahre gegenüber den Gemeinden und dem Kantonsrat über den Erfolg der Steuerstrategie Rechenschaft ablegt. Der Regierungsrat hat den Wirkungsbericht zur kantonalen Steuerstrategie für die Jahre 2015 und 2016 an den Kantonsrat verabschiedet.

Obwalden wird 2018 zum Geberkanton
Die Steuereinnahmen haben weiterhin kontinuierlich zugenommen. Zwischen 2012 und 2016 ist das Volumen der Staatssteuern von 72,8 Millionen Franken auf 85,5 Millionen angewachsen. Dies entspricht einer Zunahme von 17,6 Prozent. Im Jahr 2015 trugen einmalige positive Sonderfaktoren zu einem starken Anstieg bei. Bestätigt wird dieser Trend durch die Steuereingänge der Direkten Bundessteuer. Beim Ressourcenindex belegt der Kanton Obwalden gegenwärtig den 8. Platz und wird ab dem Jahr 2018 zum Geberkanton.

Gewinnsteuern: Entwicklung anhaltend positiv
Die Gewinnsteuern bei den juristischen Personen entwickelten sich positiv. 2001 betrug der steuerbare Reingewinn rund 90 Millionen Franken und der daraus resultierende Steuerertrag 10,1 Millionen Franken. Mit der Steuerstrategie wurde die steuerliche Belastung der juristischen Personen um mehr als 60 Prozent reduziert. Diese Massnahme fruchtete: 2013 betrug der steuerbare Reingewinn bereits 610 Millionen Franken mit fakturierten Steuern von 21,3 Millionen Franken. Im Jahr 2014 stiegen die Reingewinne auf 850 Millionen Franken mit fakturierten Steuern in der Höhe von 21,9 Millionen Franken an.

Einwohnergemeinden: Insgesamt Zuwachs des Steuerertrags
In der mittelfristigen Betrachtungsweise ist die Entwicklung der Steuereinnahmen in den Gemeinden zwischen 2012 und 2016 sehr positiv. Über diesen Zeitraum beträgt der Zuwachs des Steuerertrags rund 17 Prozent. Markante Zunahmen der Staatssteuern resultierten in den Gemeinden Sarnen (+27 Prozent) und Kerns (+51 Prozent). Ebenfalls einen Zuwachs der Steuereinnahmen registrierten die Gemeinden Sachseln (+5 Prozent), Alpnach (+12,6 Prozent) und Engelberg (+11 Prozent). Hingegen sind die Steuereinnahmen im Zeitraum 2012 bis 2016 in den Gemeinden Giswil (-16 Prozent) und Lungern (-6 Prozent) zurückgegangen. In der Kurzfristperspektive (Jahre 2015 und 2016) verzeichneten die Gemeinden Sarnen, Sachseln und Engelberg nach einem starken Wachstumsschub eine Konsolidierung mit erwarteten Rückgängen.

Unternehmenssteuerreform lll: Kanton Obwalden wartet ab
Die Schweizer Stimmbevölkerung hat am 12. Februar 2017 die Unternehmenssteuerreform III (USR III) abgelehnt. Gegenwärtig ist offen, wie der Übergang bis zur Aufhebung der kantonalen Steuerregime geregelt wird. Im Kanton Obwalden waren in der Steuerperiode 2014 rund 280 Gesellschaften mit einem Steuerstatus nach Art. 28 StHG (Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden; SR 642.14) registriert. Deren Anteil am Kantons- und Gemeindesteuerertrag betrug rund 5 Prozent des Ertrages aller Juristischen Personen. Da der Kanton Obwalden zudem über sehr attraktive Gewinnsteuersätze verfügt, sind momentan keine Massnahmen erforderlich.

Raumentwicklung und Verkehr: Erfreuliche Entwicklung im Bereich öV
Der Wirkungsbericht zur kantonalen Steuerstrategie gibt neu auch Auskunft über die Bereiche Raumentwicklung und Verkehr. Im Vergleich mit der Gesamtschweiz verlief die Entwicklung der Wohneigentumspreise im Kanton Obwalden uneinheitlich. Die Preise für Einfamilienhäuser verzeichneten im Kanton Obwalden abermals einen Anstieg, auch wenn dieser deutlich unter den Entwicklungen des Vorjahres liegt (rund 3%). Im Bereich Eigentumswohnungen verzeichnet der Kanton zwischen 2015 und 2016 leicht steigende Preise in ähnlichem Ausmass wie die Gesamtschweiz (+0.5%). Erfreulich entwickelt haben sich 2016 alle Linien des öffentlichen Verkehrs. So stieg bei der Strecke Luzern-Engelberg die gefahrenen Personenkilometer um 59,9 Prozent. Bei der Strecke Luzern-Interlaken um 41,4 Prozent und bei den Buslinien um 51,7 Prozent.

Positive Entwicklung hat ihre Kehrseite
Seit 2006 verfügt der Kanton Obwalden über konkurrenzfähige steuerliche Bedingungen sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmungen. Wie der vorliegende Wirkungsbericht bestätigt, hat die Steuerstrategie weiterhin positive Effekte auf die volkswirtschaftliche Entwicklung des Kantons Obwalden. Die kontinuierliche Zunahme der Ressourcenstärke ist ein Beleg für diese positive Entwicklung. Die höhere Finanzkraft des Kantons hat indes eine Kehrseite: Die Einnahmen aus dem Ressourcenausgleich gehen stark zurück. Die höheren Steuererträge können den Rückgang des Ressourcenausgleichs nicht vollständig kompensieren. Um das bestehende strukturelle Defizit im Staatshaushalt des Kantons mittelfristig zu beheben, ist eine breite Palette aufeinander abgestimmter Massnahmen notwendig. Diese werden in einer Strategie für eine ausgeglichene Erfolgsrechnung zusammengefasst. Ziel der Finanzstrategie 2027+ ist es, die Erfolgsrechnung des Kantons im Gleichgewicht zu halten.

Steuertarife wichtig für Standortattraktivität
Innerhalb der Finanzstrategie 2027+ hat der Regierungsrat unter anderem das Strategiefeld „Steuern“ definiert. Die Zielsetzung besteht darin, das Steuersubstrat zu erhalten, zu entwickeln und weiter zu stärken. Obwalden soll weiterhin ein attraktiver Standort mit steuerlich optimalen Rahmenbedingungen bleiben. Konkurrenzfähige Einkommenssteuer- und Vermögenssteuertarife sind weiterhin unabdingbar, um einerseits steuerlich motivierte Wegzüge von finanzstarken Personen zu verhindern und andererseits die Ansiedlung weiterer finanzstarker natürlicher Personen zu ermöglichen.

Link: Geschäftsunterlagen Kantonsrat

Dokument 17-32_MM_RR_Wirkungsbericht_Steuerstrategie.pdf (pdf, 132.1 kB)


Datum der Neuigkeit 10. Mai 2017