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Obwalden
im Herzen der Schweiz überraschend einzigartig

Bruno Roelli wird ausserordentlicher Kantonsgerichtspräsident

Auf Antrag des Obergerichts hat der Kantonsrat an der heutigen Sitzung
lic. iur. Bruno Roelli, Rechtsanwalt, Luzern, als ausserordentlichen Kantonsgerichtspräsidenten gewählt.

Vor dem Kantonsgerichtspräsidium ist ein zivilrechtliches Verfahren hängig. Sämtliche Präsidien und Mitglieder des Kantonsgerichts befinden sich in diesem Verfahren im Ausstand. Die näheren Umstände des Verfahrens dürfen aufgrund des Amtsgeheimnisses weder dem Kantonsrat noch der Öffentlichkeit erläutert werden.

Das Obergericht hat dem Kantonsrat für dieses Verfahren die Wahl eines ausserordentlichen Kantonsgerichtspräsidenten beantragt. Der Kantonsrat kann gemäss dem Gesetz über die Gerichtsorganisation für einen bestimmten Zeitraum oder für bestimmte Fälle ein ausserordentliches Gerichtspräsidium ernennen, sofern wichtige Gründe vorliegen und eine Stellvertretung nicht möglich ist.

Der vom Kantonsrat als ausserordentlicher Gerichtspräsident gewählte Bruno Roelli verfügt über langjährige Berufserfahrung. Bis zu seiner Demission im Mai 2017 war er im Kanton Luzern als Amtsrichter, als Richter am Obergericht und zuletzt als Kantonsrichter tätig. Bruno Roelli wird das hängige Verfahren ebenso führen wie allfällige weitere Verfahren, die sich aus dem gleichen Sachverhalt ergeben könnten.

Dokument MM_KR_Wahl_a_o__Kantonsgerichtsprasident.pdf (pdf, 82.6 kB)


Datum der Neuigkeit 30. Juni 2017